CaNoKo22: Führerschein und Cannabiskonsum

Führerschein und Cannabiskonsum – Grenzwerte, Messverfahren, Fahrtüchtigkeit

Führerschein und Cannabiskonsum – Grenzwerte, Messverfahren, Fahrtüchtigkeit
Legalisierungsmodell
Diskussion
18.06.2022 – 11:30 bis 13:00
Bühne 2
https://cannabisnormal.de/sessions/f%C3%BChrerschein-und-cannabiskonsum-grenzwerte-messverfahren-fahrt%C3%BCchtigkeit

Speaker: Dr. Bernd Werse, Goethe-Universität Frankfurt a.M.
Moderator: Lasse Rebbin, Jusos

Bislang werden Cannabiskonsumenten im Führerscheinrecht diskriminiert. Dies gilt sowohl bei Besitzmeldungen ohne Straßenverkehrsbezug als auch bei der Definition einer sogenannten Rauschfahrt. Cannabiskonsumenten wird regelmäßig der Führerschein abgenommen, obwohl diese vollkommen nüchtern oder gar nicht gefahren sind. Was muss sich also juristisch ändern, welche THC-Grenzwerte und Messverfahren sind geeignet und wissenschaftsbasiert und welche gesetzlichen Änderungen muss es dazu auf Bundes- oder Landesebene geben?

Auszug DHV-Eckpunkte:

“Im Zuge der Legalisierung ist im Verkehrsrecht eine Gleichbehandlung von Cannabis mit Alkohol einzuführen. Wir fordern daher die Streichung von Cannabis aus der Anlage § 24 a StVG und die Erhöhung des THC-Grenzwertes auf 5-10 ng analog zur Promille-Grenze bei Alkohol sowie eine Angleichung der Sanktionen. Auch hier gilt das Prinzip der Amnestie: Wer vor Inkrafttreten der neuen Regelungen seinen Führerschein wegen einer Fahrt mit unter 5 ng verloren hat, erhält die Fahrerlaubnis zurück.”

Link zu unsere Eckpunkten:
https://hanfverband.de/eckpunkte_cannabisregulierung

Zu folgenden Fragen werden wir diskutieren und Meinungsbilder einholen:

Sollen wir uns dafür einsetzen, dass langfristig kein THC-Wert zur Definition einer Drogenfahrt herangezogen wird, sondern andere Tests (Reaktion, Gleichgewicht etc.), sobald diese wissenschaftlich valide vorgelegt werden?

Braucht es eine Abstufung für versicherungsrelevante Werte?

Hier die Ergebnisse des Meinungsbildes auf der Konferenz als PDF:
https://cannabisnormal.de/sites/default/files/media/documents/F%C3%BChrerschein_B%C3%BChne2.pdf

0:00 Moderation: Lasse Rebbin
0:30 Inputvortrag Bernd Werse
9:43 Vorstellung der Leitfragen zur Diskussion
12:10 Erfahrungsbericht Patient
15:17 Erfahrungsbericht und Hinweis zur Unsinnigkeit der Messverfahren
17:55 Erfahrungsbericht eines Arzt und Patienten
19:42 Erfahrungsbericht MPU nach 3,5 Jahren
21:50 Bernd zu Fahrtüchtigkeit und Problematik des MPU-Verfahrens
24:04 Beitrag zu den Testverfahren
29:51 Hinweis Waffenrecht
30:41 Wortmeldung zu Grenzwerten
31:34 MPU: Märchenstunde statt Wahrheit
34:46 Alternative Testverfahren?
37:33 Empfehlung zu Menge und Wartezeit nach Konsum?
41:26 Abbauverhalten und Antrag der Linken auf neue Grenzwerte
43:31 Werse zum Abbauverhalten
45:18 Erfahrungsbericht E-Roller
46:23 Zusammenfassung der Diskussion
47:59 Abstimmungsergebnis 1, Überleitung Frage 2
49:28 Vorschlag Studie zur Fahrtauglichkeit statt Generalverdacht
50:07 Hinweis zur Polizeistatistik
50:45 Zu KFZ-Versicherung
51:43 Wert bei jedem Unterschiedlich?
53:10 Reaktionstest nach Unfall nicht möglich
54:15 Einheitlicher Test auf Fahrtauglichkeit
56:40 Einwurf Bedienung von Maschinen
57:51 Fahrtüchtigkeit mit anderen Medikamenten
59:33 Statement von Bernd und Maria zu anderen Medikamenten
1:04:57 Bericht zu Ritalin
1:05:26 Hinweis zu Polizeiaufwand
1:06:15 Unterschiede in den Bundesländern
1:06:10 Zu versicherungsrelevanten Werten von Medikamenten
1:10:05 Antwort von Maria
1:11:05 andere Testmöglichkeiten?
1:11:23 Antwort von Maria
1:12:00 Zu Grenzwerten
1:13:38 Statement von Bernd Werse
1:14:53 Ergebnis der Abstimmung 2
1:16:31 Abschlussstatement von Bernd Werse

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